Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Pixelliner.de, Inhaber Frank Neumann für die Nutzung von Online- und Offline- Werbeflächen bei dem Projekt Pixellliner (Im Folgenden: AGB)

• 1. Geltungsbereich und Gegenstand der
  • 1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingen (im Folgenden kurz AGB) gelten für sämtliche zwischen den Vertragspartner bestehenden Vertragsverhältnisse, gleich ob sich Ansprüche aus vertraglichen Regelungen oder aus Gesetz ergeben.
  • 1.2. Eine Werbefläche im Sinne dieser AGB ist eine grafische und/oder schriftliche Darstellung auf der Website sowie eine derartige Darstellung auf den Planen des Pixelliners. Daher kann die Werbefläche aus einem oder mehreren Elementen bestehen und zwar aus Text, Bild (auf der Website: „Button“ oder „Banner“) und/oder einer Fläche, bei deren Anklicken eine Verbindung zu Daten im Internet hergestellt wird, die sich innerhalb oder außerhalb dieser Website befinden können, die innerhalb einer anderen Internetseite eingebetet sind (beispielsweise Internetseite des Vertragspartners) oder unabhängig von dieser dargestellt werden (Beispiel: Pop-ups).
  • 1.3. Ein Werbeauftrag im Sinne der AGB ist der Auftrag über die Veröffentlichung/Erstellung von Werbeflächen auf der Homepage und/oder dem realen Pixelliner.
  • 1.4. Die Veröffentlichung einer Werbefläche innerhalb einer / dieser Website im Internet wird als Schaltung bezeichnet.
  • 1.5. Diese AGB gelten über den Erstvertrag hinaus für sämtliche zwischen den Vertragspartnern abgeschlossenen und künftig abzuschließenden Verträge.
  • 1.6. Im Vertragsverhältnis zum Vertragspartner gelten alleine diese AGB’s. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden oder von diesen ABG’s abweichenden Vereinbarungen und Erklärungen gelten nur, sofern Pixelliner.de dieser Geltung vorher ausdrücklich schriftlich zustimmt.
  • 1.7. Werbeaufträge werden von Pixelliner.de nur auf Basis dieser AGB angenommen. Die jeweils aktuellen AGB sind unter www.pixelliner.de abrufbar und können zudem jederzeit schriftlich und telefonisch bei Pixelliner.de angefordert werden.
• 2. Vertragsschluss
  • 2.1. Bei Erteilung eines Werbeauftrages durch den Kunden ist der Kunde an dessen Angebot mindestens 1 Monat ab dessen Zugang bei Pixelliner.de gebunden.
  • 2.2. Der Vertrag kommt dann zustande, wenn Pixelliner.de die Annahme eines vom Kunden erklärten Werbeauftrages erklärt oder wenn der Kunde fristgerecht ein Angebot von Pixelliner.de schriftlich annimmt.
  • 2.3. Sofern der Kunde auf elektronischem Wege einen Auftrag erteilt, ist eine etwaige Zugangsbestätigung seitens Pixelliner.de keine verbindliche Annahme des Auftrags. Die Zugangsbestätigung ersetzt keine Annahmeerklärung. Ein Vertragsschluss ist jedoch zustande gekommen, wenn dies dem Kunden im Rahmen der Buchung über pixelliner.de bestätigt wird, dies gilt insbesondere bei Zusendung einer Rechnung.
  • 2.4. Die Annahme durch Pixelliner.de erfolgt entweder durch Auftragsbestätigung gegenüber dem Kunden oder aber dann, wenn Pixelliner.de zu erkennen gibt, dass das Angebot auf andere Weise angenommen werden soll z,B. durch die Aufnahme der Tätigkeit aufgrund des erteilten Auftrages (also konkludent), Ziffer 2.3. gilt entsprechend.
  • 2.5. Sofern die Auftragsbestätigung von den Angaben des Kunden abweicht, hat der Kunde innerhalb von 3 Tagen ab Erhalt die Auftragsbestätigung dies schriftlich unter Angaben der unvollständigen und unrichtigen Punkte bei Neukonzept.de anzuzeigen, ansonsten ist der Auftrag gemäß der Auftragsbestätigung erteilt.
• 3. Rücktritt, vorzeitige Beendigung, Kündigung des Vertrages
  • 3.1. Sofern sich der Kunde mit Leistungen aus dem Vertrag in Verzug befindet (insbesondere Zahlungspflichten, Mitwirkungspflichten wie z.B. die Übersendung von Logos, Inhalten) ist Pixelliner.de berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, dies gilt auch dann wenn bereits mit der Ausführung des Auftrags begonnen wurde und der Kunde noch keine Zahlung geleistet hat. Einer Nachfristsetzung bedarf es dann nicht, wenn mit der Erfüllung der Leistung durch den Kunden nicht gerechnet werden muss, ansonsten gilt eine Nachfrist von 14 Tagen als angemessen.
  • 3.2. Pixelliner.de ist grundsätzlich berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen, wenn
    • - die geschuldete Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten, unmöglich ist oder der Kunde trotz Setzung einer Nachfrist nicht mitwirkt,
    • - Bedenken bezüglich der Bonität des Kunden bestehen und dieser auf Anforderung durch Pixelliner.de weder eine Vorauszahlung leistet noch Sicherheit leistet.
    • - wesentliche Vertragsverletzungen seitens des Kundens vorliegen,
    • - der Kunde trotz Mahnung innerhalb von 14 Tagen offene Beträge nicht oder nicht vollständig leistet und auf die vorzeitige Auflösung des Vertrages schriftlich hingewiesen wird,
    • - Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden gestellt wurde,
    • - bei Tod des Kunden oder, sofern juristische Personen oder Personengesellschaften vorliegen, Beendigung
• 4. Rahmenbedingungen für Werbeflächen auf Websites und/oder auf LKW-Planen
  • 4.1. Pixelliner.de bleibt berechtigt, vertragliche Leistungen einseitig abzuändern oder von diesen abzuweichen, wenn die Änderung und/oder Abweichung dem Kunden nicht unzumutbar ist. Zumutbar sind Änderungen insbesondere dann, wenn sie geringfügig sind und dem Zweck der Maßnahme nicht widersprechen. Dies gilt insbesondere bei der Aufbringung von Werbeflächen auf dem Projekt Pixelliner, wenn die Optimierung der Werbeflächennutzung eine Versetzung der jeweiligen Kundenwünsche erforderlich macht.
  • 4.2. Sofern kein Termin zur Ausführung der Leistungen ausdrücklich vereinbart ist, erfolgt die Leistung zu einer von Pixelliner.de zu bestimmenden Zeit, insofern steht Pixelliner.de ein Ermessen zu. Hierbei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass die (im übrigen freiwillige) Schaltung von Werbeflächen auf LKW-Planen durch das Konzept „Pixellliner“ am Ende davon abhängen kann, dass die Werbeflächen vollständig abgedeckt sind. Sofern eine vollständige Abdeckung sämtlicher freier Werbeflächen auf der LKW-Plane nicht vorliegt, kann Pixelliner.de die Durchführung des Konzeptes bis zur vollständigen Erstellung und Fertigstellung zurückstellen.
  • 4.3. Platzierungswünsche werden nach Möglichkeit berücksichtigt. Es besteht jedoch kein Anspruch des Kunden auf eine gewünschte Platzierung.
  • 4.4. Ein Konkurrenzausschluss wird nicht zugesagt.
  • 4.5. Es wird ausdrücklich klargestellt, dass Pixelliner.de nicht einen mit der Schaltung für den Kunden gewünschten Erfolg schuldet, es wird ebenfalls ausdrücklich klargestellt, dass keine bestimmte Anzahl von Klicks (Sichtkontakt) garantiert wird.
  • 4.6. Pixelliner.de ist einseitig berechtigt, Banner zu entfernen, wenn sich herausstellt, dass Banner teilweise oder vollständig gegen geltendes Recht sowie gegen anstand und Moral verstößt. Insofern sieht sich Pixelliner.de auch seinen Partnern zu sauberen und integeren Werbemaßnahmen verpflichtet.
• 5. Haftung und Gewährleistung
  • 5.1. Sofern sich Beanstandungen an den Schaltungen ergeben, sind diese vom Kunden innerhalb von 5 Tagen nach dem Erscheinungstermin oder nach dem Empfang der Rechnung schriftlich einzureichen bei Pixelliner.de, ansonsten erlöschen sämtliche Gewährleistungsansprüche.
  • 5.2. Pixelliner.de haftet nur im Fall von Verschulden.
  • 5.3. Geringfügige Mängel und/oder Minderleistungen führen ebenfalls nicht zu einer Gewährleistungspflicht oder Haftung.
• 6. Anlieferung von Daten
  • 6.1. Der Kunde ist für die rechtzeitige Lieferung von Daten verantwortlich, ohne dass hierfür Pixelliner.de eine Pflicht zur Mahnung treffen würde.
  • 6.2. Sollten sich Kampagnen durch verspätete Anlieferung von Daten verkürzen, bestehen weder Haftungs- noch sonstige Ersatzansprüche gegen Pixelliner.de. In diesem Fall bleibt der Vergütungsanspruch von Neukonzept.de vollständig bestehen.
  • 6.3. Werbemittel/-daten sind in der Regel digital zuzusenden.
• 7. Pflichten des Kunden
  • 7.1. Es wird klargestellt, dass ausschließlich der Kunde für den Inhalt und die Gestaltung der von ihm in Auftrag gegebenen Werbeschaltung verantwortlich ist. Der Kunde wird deshalb Pixelliner.de stets von Ansprüchen freistellen, die durch die Schaltung des Werbeauftrags entstehen können, sofern die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte gegen Rechte Dritter sowohl gegen den Vertrag als auch gegen das Gesetz verstoßen.
  • 7.2. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, Pixelliner.de sämtliche Kosten etwaiger Gerichtsverfahren etc. auf erstes Anfordern zu ersetzen, die daraus resultieren, dass gerade die Inhalte gegen Rechte Dritter verstoßen.
  • Pixelliner.de erhält bezüglich der Kosten das Recht, vom Kunden einen angemessenen Vorschuss zu verlangen.
  • 7.3. Der Kunde sichert zu, dass die von ihm übergebenen Inhalte nicht gegen Rechte Dritte und/oder gegen Gesetze verstoßen.
  • 7.4. Sofern wegen einem derartigen Verstoß insbesondere die Neuerstellung von LKW-Planen erforderlich wird, bestehen Schadenersatzansprüche auf Neuerstellung gegen den Kunden.
• 8. Werbezwecke, Kontaktaufnahme
  • 8.1. Der Kunde erklärt sich stets widerruflich einverstanden, dass er von Pixelliner.de zu Werbezwecken über Medien kontaktiert werden kann, insbesondere per Telefon, Fax, Email und SMS.
  • 8.2. Zur effizienteren Bearbeitung erklärt Pixelliner.de, dass folgende Daten des Kunden erhoben, gespeichert und verarbeitet werden:
    • - Name und Anschrift,
    • - Kontaktdaten des Kunden,
    • - gegebenenfalls weitere von Kunden mitgeteilten Daten
• 9. Änderungen der Kundendaten
  • 9.1. Pixelliner.de weist darauf hin, dass zur professionellen Bearbeitung von Aufträgen erforderlich ist, dass Änderungen von Kundendaten durch den Kunden sofort an Pixelliner.de mitgeteilt werden, insbesondere Anschriften und elektronische Adressen. Sollte dies nicht unverzüglich geschehen, trägt der Kunde sämtliche durch diese unterlassene Mitteilung entstehenden zusätzlichen Kosten und Schäden.
  • 9.2. Der Kunde erteilt Zustimmung, dass Anschreiben und Emails grundsätzlich an die jeweils zuletzt vom Kunden mitgeteilte Adresse gerichtet werden können. Der Zugang gilt als in dem Zeitpunkt erfolgt, in dem der Kunde die Mitteilung unter normalen Umständen zur Kenntnis genommen hätte. Für Postsendungen gilt hierfür ein Zugang spätestens 2 Tage nach Absendung des Schreibens als Zugangsdatum. Für Mitteilung elektronischer Art spätestens 24 Stunden nach Absendung durch Pixelliner.de.
  • 9.3. Für die Kommunikation zwischen Pixelliner.de und dem Kunden wird die Email-Kommunikation verwendet unter der jeweils zuletzt vom Kunden mitgeteilten Adresse, der Kunde verpflichtet sich, seinen Email-Account zweimal täglich abzurufen.
• 10. Schlussbestimmungen
  • 10.1. Pixelliner.de ist berechtigt, Werbemittel des Kunden vollständig oder in Ausschnitten, auch künstlerisch verfremdet, für eigene Publikationszwecke, insbesondere für eigene Werbung und zur Imagebildung zu nutzen.
  • 10.2. Eine Aufrechnung mit nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen oder Zurückbehaltung ist für den Kunden ausgeschlossen.
  • 10.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht näher.
  • 10.4. Sämtliche Vertragsverhältnisse einschließlich dieser AGB unterliegen ausschließlich deutschem Recht.
  • 10.5. Als Erfüllungsort sämtlicher Leistungen und als Gerichtstand bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis und im Zusammenhang ergebenden Streitigkeiten ist der Betriebssitz von Pixelliner.de maßgeblich.

Frankenhardt, Oktober 2010